Die sozio-ökologische Transformation aus Sicht der Gewerkschaften

Die sozio-ökologische Transformation aus Sicht der Gewerkschaften war Hauptthema beim letzten virtuellen Treffen des Klimabündnis Bergstraße. Liz Dizinger, Abteilungsleiterin für Strukturpolitik des DGB Hessen und Thüringen, gab eine Einführung und beantwortete Fragen. Die Arbeitswelt wandelt sich unter dem Einfluss der Dekarbonisierung. Viele Studien zeigen, dass sich die Verwirklichung der Klimaschutzziele positiv auf die Beschäftigung auswirken. In den Bereichen fossile Energiewirtschaft, Automobil- und Zulieferindustrie, Flughäfen und energieintensive Betriebe, wie z.B. Chemie und Baustoffhersteller, sind jedoch in Hessen Arbeitsplätze bedroht. Zentral ist für den DGB, dass Klimaschutz mit guten, tarifgebundenen und mitbestimmten Arbeitsplätzen einhergeht. Besonders die öffentliche Hand sollte als gutes Beispiel vorangehen und soziale und ökologische Kriterien in der Vergabe berücksichtigen.

Die aktuell hohe Inflationsrate belastet die Haushalte enorm. Das Entlastungspaket der Bundesregierung entlastet besonders Erwerbstätigenhaushalte mit niedrigem und mittlerem Einkommen. Nicht-Erwerbstätige wie Rentner*innen und Studierende sind aber von der Energiepauschale ausgenommen. Das 9 Euro Ticket wird als klimapolitisch sinnvoll, der Tankrabatt als problematisch angesehen. Weiterhin wünschenswert wäre die Einführung eines Preisdeckels für Gas, die Einführung eines Mobilitätsgeldes anstatt der Pendler-pauschale und das Abschöpfen übermäßiger Gewinne (Kartellrecht und Übergewinnsteuer).

In der Diskussion kam zur Sprache, dass für die oft älteren Arbeitnehmer*innen der fossilen Industrie auch mit Unterstützung des DGB gut gesorgt wird, der Verlust sehr vieler Arbeitsplätze bei den erneuerbaren Energien aber von der Politik und den Gewerkschaften einfach hingenommen wurde. Frau Dizinger wies darauf hin, dass die Stärke der Gewerkschaft auch davon abhängt, wie stark Arbeitnehmer*innen gewerkschaftlich organisiert sind. Auf die Frage, ob die Gewerkschaften im Konfliktfall sich nicht doch für den Erhalt der Arbeitsplätze einsetzen, wies sie darauf hin, wie wichtig deshalb Transformationspläne im Vorfeld sind. Zusammenfassend zeigte sich viel Übereinstimmung in der Grundfrage, dass die Belange der Beschäftigten bei den notwendigen Veränderungen zum Bremsen der Erderhitzung beachtet werden müssen und der DGB deshalb einen wichtigen Platz im Klimabündnis hat.